Von 15.-16. September 2021 fand eine von Österreich organisierte virtuelle Konferenz zum Thema Safeguarding Human Control over Weapons Systems statt. Die High Level Eröffnung sowie die großartig zusammengesetzen Expertenpanels übertrafen alle Erwartungen!

Österreichs Außenminister Alexander Schallenberg und Neuseelands Abrüstungsminister Phil Twyford forderten nachdrücklich Maßnahmen zu einem neuen Völkerrecht, das Verbote und -Regelungen für autonome Waffensysteme festlegt.

Diese politischen Überlegungen wurden durch die moralische und rechtliche Analyse des Vizepräsidenten des IKRK, Gilles Carbonnier, stark untermauert. UN-Untergeneralsekretär Izumi Nakamitsu bekräftigte, dass sich der UN-Generalsekretär in dieser Frage klar ausgedrückt habe, indem er autonome Waffen zuvor als „moralisch abstoßend und politisch inakzeptabel“ bezeichnete und ein Verbot forderte.

Anschließende Panels boten Raum für Expertenbeiträge zu rechtlichen Bedenken, moralischen und ethischen Perspektiven und zu den Auswirkungen auf Frieden und Sicherheit. Das International Committee for Robot Arms Control betonte Bedenken hinsichtlich der Geschwindigkeit der Entscheidungsfindung: „Menschen machen Fehler, aber nicht alle machen blitzschnell Fehler gleichzeitig“. Die UNESCO sprach über die Notwendigkeit einer Standardsetzung für KI und erklärte, dass „Standards die Entwicklung und Nutzung von KI für friedliche und nützliche Zwecke unterstützen“. SEHLAC fügte hinzu, dass „Fernkriegsführung als präzise dargestellt wird – aber solche Behauptungen sind weit von der Realität vor Ort entfernt.“

Während der Inhalt hauptsächlich analytisch war, wurde klar erkannt, dass eine Reaktion auf der Grundlage von Verboten und Vorschriften als zukunftsweisend angesehen wird.

Abschließend sagte Alexander Kmentt, Direktor der Abteilung Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung des österreichischen Außenministeriums, dass wir „dieses Thema dringend angehen und diese Waffen so regulieren müssen, dass der Mensch in den Mittelpunkt rückt“, politischer Wille sollte zu Normen für den Umgang mit dieser Technologie führen und die Rolle der Künstlichen Intelligenz in Konflikten der Zukunft definieren.

Der auffälligste Aspekt der Konferenz war jedoch die Zuversicht und Autorität, mit der politische Führer dieses Thema nun angehen können. Nach fast einem Jahrzehnt politischer Arbeit ist nun die Bühne für die Entwicklung einer völkerrechtlichen Antwort bereit.

Die Details der Konferenz sowie sobald vorhanden eine vom Außenministerium erstellte Zusammenfassung sind auf der Homepage der Konferenz unter https://eventmaker.at/bmeia/laws_conference_2021/ zu finden.